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Was geschieht mit der „Reithalle“ auf dem Lagarde-Gelände?

Anfrage zum Plenum

„Bamberg droht ein Schmuckstück zu verlieren“ – „Freistaat greift nach der Reithalle auf der Lagarde-Kaserne in Bamberg“. Diese Schlagzeilen ließen Mitte April aufhorchen und Schlimmes für den weiteren Verlauf der Konversion befürchten. 

Um näheres zu den Plänen der Staatsregierung zum geplanten Ausbau des Justizstandortes Bamberg gerade im Hinblick auf das Lagarde-Gelände zu erfahren, habe ich eine entsprechende Anfrage zu Plenum gestellt.

Nach Angaben der Staatsregierung steht der Umfang der möglichen Erweiterung des Justizstandortes Bamberg bislang nicht fest. Über die mögliche Eignung von Gebäuden auf dem Lagarde-Gelände kann daher laut Staatsregierung derzeit keine abschließende Aussage getroffen werden. Konkrete Nutzungspläne für die „Reithalle“ gibt es derzeit nicht.
Aus meiner Sicht sollte die Stadt Bamberg sich alle Möglichkeiten der Nutzung der Reithalle offenhalten und nicht vorschnell Fakten schaffen. Denn die „Reithalle“ ist in der Tat ein Schmuckstück, die in von großer Bedeutung für das gesamte Lagarde-Gelände und Bamberg-Ost insgesamt ist.

Eine Zukunft der Reithalle als Justizgebäude oder Behördengebäude sehe ich persönlich nicht. Für derartige Zwecke werden sich in Bamberg geeignetere und weniger exponierte Gebäude finden.
Auch wenn die Auskunft der Staatsregierung zeigt, dass die Planungen noch in einem frühen Stadium sind, ist es wichtig, dass die Stadt Bamberg nun aktiv wird und die Zukunft der Reithalle zum Wohle der Stadt und insbesondere des Bamberger Ostens konkret plant


Veröffentlicht in PolitischeArbeit, AzP am 07.05.2021 12:55 Uhr.

Weiterentwicklung des Justizstandortes Bamberg

Anfrage zum Plenum

Die Konversion hat die hohen Erwartungen in Bamberg bislang nicht erfüllen können, sie ist mit vielen Enttäuschungen verbunden. Große Teil des ehemaligen US-Standortes sind für das ANKER-Zentrum, das Ausbildungszentrum der Bundespolizei und die Cybercrime-Stelle verwendet worden. Nun droht auch noch die Reithalle auf dem Lagarde-Gelände „verloren“ zu gehen- der Freistaat Bayern hat gegenüber der Stadt Bamberg Interesse an dem herausragenden Gebäude bekundet.
Nach dem bisherigen ernüchternden Verlauf der Konversion wäre es ein schlechtes Signal und ein Verlust für den Bamberger Osten, wenn durch eine Überlassung an den Freistaat für Behördenansiedlungen Fakten geschaffen würden. 
Die Stadt Bamberg sollte sich alle Möglichkeiten der Nutzung der Reithalle offenhalten und nicht vorschnell Fakten schaffen!
Um die bislang vage Informationslage zu verbessern, habe ich eine entsprechende Anfrage zum Plenum gestellt. Die Antwort der Staatsregierung erfolgt im Laufe der Woche.

Ich werde hier nicht locker lassen und mich auch weiterhin für die Bürger einsetzen.

#Schiffers #fragtnach #Bamberg #AfD


Veröffentlicht in PolitischeArbeit, AzP am 20.04.2021 9:33 Uhr.

Kosten der Impfzentren in Bayern

So werden 100 Millionen Steuergeld verschwendet!


So werden 100 Millionen Steuergeld verschwendet!

Jedes Unternehmen wäre schon längst im Ruin, würde es so wirtschaften wie unsere Staatsregierung!

Meine Anfrage zum Plenum nach den Kosten der Impfzentren in den einzelnen Regierungsbezirken brachte kein klares Budget. Die Staatsregierung konnte nur sagen, dass insgesamt 100 Millionen Euro dafür zur Verfügung stehen. Es können jedoch offensichtlich auch noch mehr werden. Man weiß es nicht so genau. Eine Budgetierung scheint es demnach nicht zu geben. Jeder Unternehmer, der so wirtschaftet, würde nicht lange überleben. Aber es sind ja „nur“ Steuergelder. Da braucht man keine Planung.

Die Frage zur Auslastung ergab, dass derzeit nur 1/3 der Kapazitäten überhaupt genutzt werden. Sobald jedoch mehr Impfstoff da sein, so die Regierung, würde auch die Auslastung steigen. Wann das ist, kann man jedoch nicht so genau sagen. Es wird darauf verwiesen, dass die Angaben der Impfstoffhersteller nicht sehr zuverlässig sind! Aber insgesamt rechnet man mit einer Besserung.

Jeder Zulieferer von Großunternehmen wird mit horrenden Strafzahlungen belegt für den Fall, dass zugesagte Termine und/oder Mengen nicht eingehalten werden. Die Staatsregierung ist jedoch anscheinend nicht in der Lage, zuverlässige Verträge auszuhandeln. Welche Berater waren denn hier wieder tätig gewesen?

Wäre die Situation nicht so traurig und würde nicht so viel Geld der hart arbeitenden Bevölkerung sinnlos versenkt werden, könnte man diese Antworten ja fast schon als Karnevalsscherz abtun und glauben, dass die Narren heute an Weiberfastnacht doch die Hoheit über die Staatskanzlei übernommen hätten.

Eine zuverlässige Politik mit Sachverstand kommt nur noch von der #AfD

Veröffentlicht in PolitischeArbeit, AzP am 11.02.2021 15:49 Uhr.

Corona-Infizierte Patienten nach § 2 IfSG

Anfrage zum Plenum am 24.11.2020

Wir glauben, dass es so sein könnte.
Aber so genau wissen wir das auch nicht. So könnte man die Antwort auf eine Anfrage zum Plenum meines MdL Kollegen Uli Henkel durchaus interpretieren.
Die Frage war dabei ganz einfach. Wie viele Personen die gem. der Definition des §2, Nummer 4 IfSG als „Krank“ gelten, werden auf den Intensivstationen in Bayern behandelt.
Doch leider liegen auch hier mal wieder keinerlei valide Zahlen zugrunde. Auch die Anzahl der intensivmedizinisch behandelten Personen die explizit wegen Corona invasiv beatmet werden, ist dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege nicht bekannt!
Es wird also weiterhin, wie bereits in den vergangenen Monaten geschehen, keine wissenschaftliche Grundlage für die Einschränkungen der Grundrechte erhoben. Unsere Gesundheitsministerin und auch Ministerpräsident Söder, gehen davon aus, dass es so ist, wie sie behaupten.
Wir vertreten hier ganz klar eine andere Linie. Auch wir wissen, dass dieses Corona Virus existiert. Ebenso wissen wir, dass es schwere und leider auch tödliche Verläufe dieser Krankheit geben kann, doch es muss bei gravierenden Einschränkungen der Bevölkerung und der Wirtschaft eine ganz klar belegbare wissenschaftliche Basis geschaffen werden um überhaupt sinnvolle und zielgerichtete Maßnahmen beschließen zu können.
Solange die Staatsregierung ein intelligentes Gesicht bei völliger Ahnungslosigkeit macht und ohne Hintergrundwissen panisch agiert, wird sich die Situation nicht ändern.
Für eine Politik der Vernunft steht nur die #AfD

➡️ Link zur Anfrage

Veröffentlicht in PolitischeArbeit, AzP am 07.12.2020 17:54 Uhr.

Was bedeutet der Ct-Wert?

Eine ernüchternde Antwort

Mehreren Artikeln in der Presse ist zu entnehmen, dass die PCR Tests insgesamt keine wissenschaftliche Grundlage dafür darstellt, dass eine Person an Corona erkrankt ist.
Zur Ermittlung ob möglicherweise eine Infektion bestehen könnte, dient hierbei neben der Qualität des Abstrichs und dem gewählten Hersteller des Tests, der sogenannte Ct-Wert.
Dieser Wert gibt an nach wie vielen Durchläufen der Vermehrung einer Probe eine genetische Information über ein Virus zu finden ist. In Fachkreisen geht man davon aus, dass ein Ct-Wert größer als 30 dafür steht, dass eine Person andere Menschen nicht anstecken kann. 

Aus diesem Grund haben wir in einer Anfrage zum Plenum nachgefragt, wie sich die Ct-Werte auf die Vielzahl der positiv Getesteten verteilen. Die Antwort ist ernüchternd! Eine Übermittlung und damit eine Auswertung der Ct-Werte findet überhaupt nicht statt. Offensichtlich hat auch hier die Staatsregierung in der sogenannten Coronapandemie einmal mehr versagt. Denn es ist ja enorm wichtig, dass man Informationen darüber hat, wie viele Menschen tatsächlich infektiös sind. 

Mit der undurchsichtigen Auswertung und den Massentestungen wird die Zahl der Infizierten möglicherweise künstlich nach oben gebracht um die Einschränkungen der Grundrechte aufrecht erhalten und sogar noch verschärfen zu können.
Ein solches Verhalten ist absolut unseriös und trägt zur weiteren Verunsicherung der Bevölkerung bei. Für klare, durchsichtige Politik gibt es nur die #AfD



Veröffentlicht in PolitischeArbeit, AzP am 07.12.2020 16:01 Uhr.

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