Slider-Jan-Schiffers_5
Slider-Jan-Schiffers_4
Slider-Jan-Schiffers_6
Slider-Jan-Schiffers_3
Slider-Jan-Schiffers_7
Slider-Jan-Schiffers_2
Slider-Jan-Schiffers_1

Hohn für Bamberger Bürger!

CSU, Grüne, SPD und Freie Wähler lehnen Antrag ab!

Der Antrag „Wohnraum schaffen- ungenutzte Gebäude des ANKER-Zentrums Bamberg freigeben“ wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr vom 13.4.2021 von den Fraktionen der CSU, der Grünen, der SPD und der Freien Wähler abgelehnt (die FDP war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht vertreten).

Dies ist sehr bedauerlich und enttäuschend, da eine Annahme und Umsetzung des Antrags endlich Bewegung in die Sache gebracht hätte und so unkompliziert und zeitnah Wohnraum geschaffen werden könnte. Und bedauerlich und enttäuschend auch deshalb, weil innerhalb des Bamberger Stadtrates einzelne Fraktionen die gleichen Ziele verfolgen. So hätte man gemeinsam etwas für unsere Stadt erreichen können.

Noch bedauerlicher und enttäuschender waren die Argumente, mit denen CSU und Grüne (die anderen Fraktionen haben keine Stellungnahme abgegeben) den Antrag abgelehnt haben.
Bevor ich den Antrag vorgestellt und begründet habe, gab zunächst ein Vertreter des zuständigen Ministeriums eine Stellungnahme zur derzeitigen Nutzung der Gebäude ab. Er führte aus, dass derzeit nur Block 10 nicht belegt ist, da dieser derzeit saniert wird. Alle anderen Gebäude seien in der Nutzung und würden coronabedingt auch benötigt. So weit so bekannt.

Der Vertreter der CSU machte es sich nun leicht und verwies auf das Erfordernis, dass alle Gebäude benötigt würden und das einzig nicht genutzte Gebäude derzeit saniert würde und somit aktuell nicht zur Verfügung steht. Ein extrem dürftiges Argument! Denn in dem Antrag war ja ausdrücklich die Rede davon, im Laufe des Jahres 2021 die Nutzung als Wohnraum zu ermöglichen! Das laufende Jahr hat noch 8 volle Monate- in der Zeit wird es sicherlich gelungen sein Block 10 zu sanieren. Und die Lage im Hinblick auf Corona wird sich im Laufe des Sommers auch ändern, so dass dieses „Totschlagargument“ auch kein echtes Argument ist.

Noch weniger nachvollziehbar war die Argumentation der Grünen, vorgetragen durch die Bamberger Abgeordnete Ursula Sowa. Die Kollegin verstieg sich zu der Aussage, es sei „unsinnig“, die Herauslösung nur eines Gebäudes zu beantragen. Ich denke diese überhebliche Aussage spricht für sich. Zumal das in Frage stehende Gebäude ja keine Gartenlaube, sondern ein kompletter Wohnblock ist. Für Bürger, die eine Wohnung in Bamberg suchen, sind solche Äußerungen ein Schlag ins Gesicht.

Ich werde bei dem Thema mit Sicherheit nicht lockerlassen und mich weiterhin dafür einsetzen, dass das offenkundig überdimensionierte ANKER-Zentrum bis zu seiner endgültigen Schließung verkleinert wird. Offensichtlich fehlt es bei den Parteien, die den Antrag abgelehnt haben, allein am politischen Willen etwas an der bestehenden Situation ernsthaft verändern zu wollen.



Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Antrag am 19.04.2021 12:59 Uhr.

Kurzarbeitergeld steuerfrei? NEIN!

Aussetzung des Progressionsvorbehalts nach § 32 b EStG für die Jahre 2020 und 2021 

Haben auch Sie im vergangenen Jahr Kurzarbeitergeld bekommen? Wenn ja, sind Sie nun verpflichtet, eine Steuererklärung abzugeben, sofern Sie mehr als 410.- Euro bekommen haben. Unter Umständen droht Ihnen sogar eine Steuernachzahlung. Selbst wenn Sie in den Vorjahren immer etwas zurückbekamen.

Das Ganze nennt sich Progressionsvorbehalt. Ein harmloses Wort, das es in sich hat und dessen tatsächliche Bedeutung wir hier kurz anhand eines Beispiels für Sie veranschaulichen möchten.

Angenommen Sie sind ledig, haben Steuerklasse 1 und keine Kinder und bezogen ein Einkommen von monatlich 3.000,- Euro brutto. Sie haben 9 Monate gearbeitet und waren 3 Monate in Kurzarbeit.

Ihr Bruttogehalt liegt somit bei 27.000,- Euro für die neun Monate Arbeit. Sie haben in den letzten drei Monaten des Jahres Kurzarbeitergeld von rund 1.200,- Euro bezogen. Diese insgesamt 3.600,- Euro sind erst einmal steuerfrei ausgezahlt worden, erhöhen jedoch Ihr Jahreseinkommen.

Berechnet man nun die dadurch bereits einbehaltene Steuer, so hätten Sie eine Steuerlast von 4.290,- Euro für die Einkommensteuer zu tragen. Das entspricht 15,9 %.

Nun hatten Sie jedoch Gesamteinkünfte von 30.600,- Euro (Gehalt zzgl. KUG für drei Monate). Hier kommt ein Steuersatz von 17,6 % zur Anwendung. Daher wird Ihr Bruttogehalt von 27.000,- Euro nun mit dem höheren Steuersatz belegt. Ihre Steuerzahllast, wie sie so schön genannt wird, liegt demnach bei rund 4.750.- Euro. Das sind mal eben wiederum 460,- Euro, die Ihnen im Portemonnaie fehlen.

Daher sind Sie nun auch zwingend verpflichtet, eine Steuererklärung abzugeben. Auch dann, wenn Sie dies vorher noch nie machen mussten. Tun Sie es nicht, sind Sie plötzlich ein Straftäter und Steuerhinterzieher.

Alles gar nicht so rosig, wie uns das die Regierung also so verkauft hat die ganzen Monate. 

Daher haben wir heute einen Antrag eingereicht, dass dieser sogenannte Progressionsvorbehalt zumindest für die Jahre 2020 und 2021 abgeschafft werden muss! Rechtstreue Bürger dürfen nicht aus Unkenntnis zu Straftätern werden und die leeren Geldbeutel der Bevölkerung dürfen nicht noch mehr geplündert werden.

Soziale Politik – dafür steht nur noch die AfD!



Veröffentlicht in Politik, Antrag am 12.03.2021 19:27 Uhr.

Wohnraum schaffen

ungenutzte Gebäude des Anker-Zentrum Bamberg freigeben

Wohnraum ist knapp in Deutschland. Noch knapper wird es, wenn es sich um eine Universitätsstadt wie Bamberg handelt.

Mietpreisbremse und ähnlich Experimente, die auf sozialistischem Gedankengut aufbauen, haben sich als weitgehend nutzlos erwiesen. So sieht man auch in Bamberg einen stetig steigenden Mietspiegel.

Das einzige Mittel gegen weiter steigende Mieten besteht darin, Wohnraum zu schaffen. Dies ist im Fall der Stadt Bamberg schnell und einfach möglich, indem die seit vielen Jahren ungenutzte Fläche im Ankerzentrum als Wohnraum genutzt werden könnte.

Bürgernahe Politik kann einfach und gleichzeitig effizient sein – man muss sich nur Gedanken machen. Das macht nur die #AfD

➡️ Link zum Antrag



Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Antrag am 02.03.2021 7:30 Uhr.

Eltern von Kindern mit Behinderung angemessen unterstützen

um die Folgen des Lockdown abzufedern

Die Eltern von Kindern mit Behinderungen sind durch die Einschränkungen in der sogenannten Coronapandemie noch stärker betroffen als andere.

Daher fordern wir, dass Eltern, die ihre berufliche Tätigkeit zur Betreuung und zum Schutz vor Ansteckungen ganz aufgeben oder einschränken mussten, dafür vom Freistaat Bayern eine entsprechende Entschädigung erhalten sollen. Dadurch würden zumindest die finanziellen Einbußen abgemildert.

Eine gerechte Sozialpolitik gibt es nur mit der #AfD

➡️ Link zum Antrag


Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Antrag am 01.03.2021 11:18 Uhr.

Wer die Musik bestellt, muss auch zahlen!

Wir fordern die Kostenerstattung von FFP 2 Masken

Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Antrag am 14.01.2021 11:16 Uhr.

Weitere Einträge laden

Abgeordnetenbüro


Jan Schiffers, MdL

Schützenstraße 12 · 96047 Bamberg

Telefon 0951 – 914 166-45

Als Stimmkreisbetreuer bin ich für folgende Wahlkreise zuständig:


401 Bamberg-Land

• 402 Bamberg-Stadt

• 403 Bayreuth

• 405 Forchheim


Ich freue mich auf eine rege Zusammenarbeit.

Termine

© 2019 - Jan Schiffers

BAYERN. ABER SICHER!