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Abgeordnetenbüro für Besucher geschlossen!


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund der aktuellen Lage bleibt das Bürgerbüro bis auf weiteres geschlossen. Wir sind zu den üblichen Öffnungszeiten telefonisch unter der 0951 914 166 45 erreichbar oder per E-Mail über nachricht@jan-schiffers-mdl.de. Die Vereinbarung von Terminen bleibt weiterhin möglich.

Passen Sie auf sich und ihre Mitmenschen auf und bleiben Sie gesund!

Manche Antworten werfen mehr Fragen auf, als dass sie Klarheit und Wahrheit schaffen.

Schriftliche Anfrage - Nachfrage

Meine Anfrage zum Plenum in dieser Woche sollte Antworten auf die Fragen nach Impfstatus, aber auch den rund 200 Menschen mehr gegenüber dem Monat April bringen.

Dieser Zuwachs an Personen überrascht schon aufgrund der Aussage eines Mitarbeiters des Innenministeriums. Sagte dieser Mann doch im April bei einer Sitzung des Bauausschusses, dass zum damaligen Zeitpunkt alle Gebäude voll umfänglich genutzt wurden. Gerade im Hinblick auf die Erfordernisse, die diese Pandemie mitbringe.

Das pandemische Geschehen ist heute höher als je zuvor, trotzdem sind mehr Menschen dort untergebracht. Das bedarf einer genauen Erklärung.

Außerdem ist es interessant, dass Arbeitnehmer gegenüber Arbeitgebern zumindest angeben sollten, jedoch nicht müssen, ob sie geimpft oder genesen sind. Warum kann dann die Staatsregierung nicht auch dafür Sorge tragen, dass solche Daten auch in Gemeinschaftsunterkünften verfügbar sind. Es hat ja bereits Coronaausbrüche im Ankerzentrum Bamberg gegeben.

In dem Zuge habe ich auch direkt die Frage gestellt, ob im Ankerzentrum auch die Einhaltung von Abstand, Hygiene und anderen Regeln gem. der aktuellen Infektionsschutzverordnung kontrolliert werden, ob Verstöße festgestellt werden konnten und ob die sanktioniert wurden.

Warten wir gemeinsam gespannt auf die nächsten Antworten! Klarheit und Wahrheit – dafür steht die #AfD



Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 26.11.2021 13:44 Uhr.

Weihnachtsmärkte abgesagt!

Schriftliche Anfrage

Mit der bayernweite Absage von Weihnachtsmärkten geht wieder einmal ein Stück Heimat und Kultur verloren.

Noch schlimmer jedoch, dass die wirtschaftliche Existenz der Standbetreiber in den Ruin getrieben wird und auch die dort beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer massiv unter der Folge der Absage zu leiden haben.

Unerklärlich vor allem auch unter dem Blick auf die vielen anderen Bundesländer, in denen Weihnachtsmärkte stattfinden dürfen.

Das einstige Vorzeigeland Bayern wird einmal mehr mit voller Absicht gegen die Wand gefahren.

In dieser Anfrage will ich von der Staatsregierung wissen, ob es wenigstens einen finanziellen Ausgleich für die Betroffenen, seien es Selbstständige oder Arbeitnehmer geben wird. Außerdem muss die Staatsregierung die Frage beantworten, weshalb es nicht zumindest in einem eingeschränkten Rahmen möglich gewesen wäre, diese Veranstaltungen durchzuführen.

Alles in allem bleibt die Absage ein weiterer Baustein in der langen Reihe des Versagens von Söder und seinem Kabinett!



Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 22.11.2021 12:38 Uhr.

Kliniküberlastung hausgemacht?

Schriftliche Anfrage

In den letzten Jahren wurden massive Bettenkapazitäten in den Krankenhäusern abgebaut. Ist das der Grund, weshalb in der derzeitigen Lage die Kliniken überlastet oder zumindest am Limit sind?

Um genaueres darüber zu erfahren, habe ich heute zu diesem Thema eine Anfrage bezüglich der Entwicklung von Betten und Personal in den oberfränkischen Kliniken eingereicht.

Wir sorgen für Klarheit und Transparenz!


Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 18.11.2021 13:07 Uhr.

Inzidenzwerte auf Rekordniveau!

Schriftliche Anfrage

„Impfen ist die einzige Möglichkeit Herr der Lage zu werden!“ Solche und ähnliche Sätze hört man immer wieder von Markus Söder oder auch seinem Gesundheitsminister Klaus Holetschek.

Ist das wirklich so? Wie stehen Inzidenzwerte und Impfquote miteinander in Verbindung? Sollten laut einer Aussage von Biontech-Pfitzer die Impfungen nicht dazu dienen, dass man zu 95 % geschützt ist? War da nicht eine Aussage von Biontech-Chef Ugur Sahin über eine Wirksamkeit von mindestens einem Jahr, wobei er in seiner Aussage von einem längeren Zeitraum ausgeht? Doch all das gab es. Nachzulesen zum Beispiel unter https://www.tagesspiegel.de/wissen/antrag-auf-impfstoff-zulassung-biontech-will-in-zwei-wochen-loslegen-wie-es-dann-weitergeht/26575194.html

Ich wollte bereits in einer Anfrage vom 10.09.2021 wissen wie die Korrelation zwischen Impfquote und Inzidenz zu bewerten ist. Die Anfrage wurde jedoch nur sehr unzulänglich beantwortet. Jedoch sprach Gesundheitsminister Holetschek von einer Impfeffizienz zwischen 86 und 87 %.

Ich habe daher erneut nachgefragt und möchte gerne konkrete Antworten der Staatsregierung auf die Frage wieso die Inzidenz vor genau einem Jahr nur 185 betrug. Ohne jegliche Impfung. Heute liegt dieser Wert mit 525,7 fast dreimal so hoch. Und das bei einer Impfquote von 65,6 %.

Lassen Sie uns gemeinsam gespannt auf die Antworten aus dem Gesundheitsministerium warten.

Transparenz und Durchblick, dafür arbeitet nur die #AfD 



Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 15.11.2021 15:22 Uhr.

Alles unter Kontrolle!

Schriftliche Anfrage

Selbst den Energieverbrauch jeder Wohnung will die EU künftig überwachen. Der Bundesrat hat eine Verordnung auf Basis eines EU-Beschlusses auf den Weg gebracht, der regelt, dass zukünftig die Heizungen aus der Ferne abgelesen werden können. Natürlich nennt man nur die Vorteile, die daraus entstehen. Kein Warten mehr auf den Ableser, Vorjahresvergleiche, Informationen über den Energiemix und eine monatliche Kontrolle.

Doch die Kehrseite der Medaille wird natürlich nicht genannt. Der Staat bekommt immer mehr Einblick in die ohnehin dünner werdende Privatsphäre der Bürger. Es entstehen zusätzliche Kosten. Diese sollen nach dem Entwurf durch die Vermieter getragen werden und nicht auf Mieter umgelegt werden.
Doch in der Praxis kann der Staat sich aus diesen Daten ein genaues Bild über das Heizverhalten der Mieter machen und bei einem zu hohen Verbrauch und damit zu viel CO² Ausstoß möglicherweise auch gezielt Heizleistung drosseln. 

Die Vermieter werden sicherlich nicht auf den zusätzlichen Kosten von ca. 300,- Euro pro Wohnung sitzen bleiben wollen. Wenn nicht umgelegt werden darf, könnte beispielsweise die Miete erhöht werden und schon ist man die Kosten zulasten der Mieter los.
Um die Haltung der Staatsregierung zu erfragen, habe ich heute eine entsprechende Anfrage eingereicht und bin genauso gespannt wie Sie auf deren Antwort.

Der Regelungswahnsinn und die Überwachung durch die EU muss endlich beendet werden. Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland dürfen nicht länger die Melkkühe der gesamten EU sein. Für sinnvolle und den Steuerzahlern dienenden Politik mit Augenmaß gibt es nur noch die #AfD

Link zur Anfrage
Link zur Verordnung


Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 10.11.2021 16:13 Uhr.

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Abgeordnetenbüro


Jan Schiffers, MdL

Schützenstraße 12 · 96047 Bamberg

Telefon 0951 – 914 166-45

Als Stimmkreisbetreuer bin ich für folgende Wahlkreise zuständig:


401 Bamberg-Land

• 402 Bamberg-Stadt

• 403 Bayreuth

• 405 Forchheim


Ich freue mich auf eine rege Zusammenarbeit.

Termine

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