Veröffentlicht in Termine, Fruehschoppen am 22.09.2021 10:13 Uhr.
Ich wollte in einer Anfrage von der Staatsregierung wissen, wie viele Fälle von Passbetrug und damit verbundenen Straftaten es in den vergangenen Jahren in Bayern gab. Damit verbunden sind natürlich auch Zahlen zum Thema Sozialbetrug.
Wirklich erschreckend und dennoch erwartbar ist die Kenntnis darüber, dass die Zahl von 47 Fällen im Jahr 2015 im Folgejahr auf das Neunfache angestiegen ist! Für das Jahr 2020 waren zwar „nur noch“ 234 Fälle gemeldet, doch bei einer Schadenssumme von fast 1,2 Millionen Euro stellt sich bestimmt auch Ihnen die Frage was man mit diesem ganzen Geld hätte anfangen können, wäre es für soziale Zwecke eingesetzt worden.
Aus der Antwort ergeben sich natürlich auch ganz neue Fragen an die Staatsregierung. Diese neuen Fragen arbeiten wir derzeit aus und werden Sie natürlich weiterhin auf dem Laufenden halten.
Transparenz, Aufklärung und eine nachhaltige Sozialpolitik – dafür steht nur die #AfD
Veröffentlicht in PolitischeArbeit, Anfrage am 21.09.2021 16:14 Uhr.
Im Quarantänefall werden künftig keine Lohnersatzleistungen für Ungeimpfte mehr gezahlt. Dies hat die Bundesregierung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Dadurch wird der Druck gerade auf sozial schwächere Menschen erhöht. Indirekt wird dadurch eine Impfpflicht durch die Hintertür etabliert. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat daher einen Antrag eingebracht, um diese Diskriminierung zu beenden.
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan Schiffers, folgendes:
"Sowohl Ministerpräsident Söder als auch Spahn, Merkel und andere Spitzenpolitiker haben ohne Unterlass erklärt, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Auch ein Zwang durch die Hintertür wurde stets ausgeschlossen und wird auch heute noch vehement bestritten. Aber wie soll man es sonst nennen, wenn Menschen aufgrund eines nicht wirklich zuverlässigen Tests in Quarantäne geschickt werden und für diesen Zeitraum auf Einkünfte verzichten müssen? Ich halte das ganz klar für einen Impfzwang durch die Hintertür!
Ob diese Regelung Bestand hat, müssen notfalls Gerichte klären. Denn auch Geimpfte können das Virus weitergeben. Mit welchem Recht werden Ungeimpfte also wie Menschen zweiter Klasse behandelt?"
Sein Kollege Ulrich Singer ergänzt dazu:
"Durch die enorme Belastung mit Steuern und Abgaben haben viele Bürger in den vergangenen Jahren so gut wie keine Möglichkeiten gehabt, sich finanzielle Polster zu schaffen. Und nun sollen gerade Menschen mit geringerem Einkommen, Mehrkindfamilien oder auch Alleinerziehende durch diesen Trick zu einer Impfung gedrängt werden! Dies ist ein weiterer Grund für die Annahme, dass es hier um andere Interessen als den Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht. Es wird massiv Druck ausgeübt, sich die Spritze setzen zu lassen. Jedem Menschen muss jedoch freigestellt sein, ein Impfangebot anzunehmen oder abzulehnen, ohne in diesem Fall mit Sanktionen rechnen zu müssen."
Link zum Antrag
Veröffentlicht in Pressemitteilung am 21.09.2021 15:25 Uhr.
Die Krankenkasse DAK-Gesundheit veröffentlichte am 9. September in einer Sonderanalyse alarmierende Zahlen. Untersucht wurden die Auswirkungen der Pandemie in der Krankenhausversorgung 2020 auf knapp 800.000 Kinder und Jugendliche im Alter bis 17 Jahre. Die Ergebnisse sind erschreckend: Im letzten Jahr seien 60 Prozent mehr Kinder als 2019 aufgrund einer Adipositas in den Krankenhäusern behandelt worden. Die Zahl der Kinder mit starkem Übergewicht sei um ein Drittel gestiegen. Essstörungen wie Magersucht und Bulimie hätten um fast 10 Prozent zugenommen, und die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Untergewicht sei im Vergleich zum Vorjahr um 35 Prozent angewachsen. Auch eine Zunahme der Fälle stationärer Versorgung bei psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen sei zu erkennen.
Dazu sagt Jan Schiffers, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
"Seit Beginn der Corona-Krise warnen wir vor den verheerenden Folgen der Corona-Maßnahmen für unsere Kinder und Jugendlichen. Wir forderten von Beginn an, die Spiel- und Freizeitplätze offen zu halten und Sportangebote beizubehalten. Alle unsere Forderungen wurden immer mit der Begründung abgelehnt, dass das Infektionsgeschehen keine Erleichterungen erlaube. Nicht selten verbreitete die Staatsregierung dazu auch krude Theorien und Horrorszenarien. Besonders die manipulative Art und Weise, wie Herr Söder Kinder mit dem Vorwurf ängstigte, sie könnten den Tod ihrer Großeltern verschulden, ist in unrühmlicher Erinnerung geblieben.
Seit mindestens einem Jahr ist aber bekannt, dass Kinder keine Infektionstreiber sind und selbst auch kaum etwas von einer Infektion mitbekommen. Dennoch hören die Regierungspolitiker nicht damit auf, Kinder und Jugendliche mit repressiven und unsinnigen Maßnahmen zu traktieren. In Schulen herrschen mitunter die strengsten Corona-Regeln, und dies ohne jede wissenschaftliche Evidenz. Diese Maßnahmen machen unsere Kinder krank. Nun wurden unsere Befürchtungen auch durch eine Sonderanalyse der DAK bestätigt.
Ich fordere daher die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen. Stattdessen benötigen wir ein Programm, um die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen wieder herzustellen. Jetzt ist schnelles und effektives Handeln gefragt."
Veröffentlicht in Pressemitteilung am 16.09.2021 10:20 Uhr.
Abgeordnetenbüro
Jan Schiffers, MdL
Schützenstraße 12 · 96047 Bamberg
Telefon 0951 – 914 166-45
Als Stimmkreisbetreuer bin ich für folgende Wahlkreise zuständig:
• 401 Bamberg-Land
• 402 Bamberg-Stadt
• 403 Bayreuth
• 405 Forchheim
Ich freue mich auf eine rege Zusammenarbeit.
Termine
© 2019 - Jan Schiffers
BAYERN. ABER SICHER!
